Meldungen

26.06.2015

Erklärung des Beauftragten für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe zum Internationalen Tag des Folteropfers

Meist unbemerkt von den Augen der Weltöffentlichkeit werden tagtäglich unzählige Menschen auf der Welt Opfer von Folter. Folter ist keine Ausnahmeerscheinung, sondern weitverbreitet und wird in vielen Ländern routinemäßig und zum Teil sogar systematisch angewandt.

Gefoltert wird nicht nur in Polizeigewahrsam oder in Gefängnissen, zum Beispiel um Geständnisse zu erpressen. Wenn Patienten in medizinischen oder psychiatrischen Einrichtungen auf unzureichender Grundlage für unzurechnungsfähig erklärt und gegen ihren Willen und unter Anwendung von Zwang behandelt oder "ruhig gestellt" werden, kann es sich ebenfalls um Folter oder folterähnliche Praktiken handeln. Folteropfer gibt es daher in vielen Ländern der Welt auch in Krankenhäusern oder in der Psychiatrie und sogar in Flüchtlingsunterkünften, Alten- oder Kinderheimen. Dies gilt nicht nur für Diktaturen oder Entwicklungsländer, sondern zum Teil auch für demokratische und entwickelte Staaten.

Die internationale Gemeinschaft muss noch große Anstrengungen unternehmen, um Folter in all ihren Ausprägungen auszumerzen. Ein wichtiger Schritt hierzu wäre, dass endlich alle Staaten die UN-Konvention gegen Folter und ihr Zusatzprotokoll ratifizieren und umsetzen. Wichtig ist insbesondere auch, dass Folteropfer umfassend betreut und unterstützt werden. Dazu gehört auch eine konsequente strafrechtliche Verfolgung der Täter. Mehr ...

26.06.2015

Internationaler Tag zur Unterstützung der Folteropfer

Heute, am 26. Juni, ist der Internationale Tag zur Unterstützung der Opfer von Folter. Laut Amnesty International wurde in 141 Staaten, das sind mehr als drei Viertel aller Staaten, in den vergangenen sechs Jahren gefoltert; in manchen vereinzelt, in vielen nach wie vor regelmäßig und systematisch! Folter stellt für einen großen Teil der Weltbevölkerung immer noch eine reale Bedrohung dar und ein Ende der Folterpraxis ist derzeit nicht absehbar. Dieser Zustand ist unerträglich.

Folter wird meist mit Krisenregionen, zerfallenden Staaten oder autoritären Regimen in Verbindung gebracht. Doch wie die Veröffentlichung des CIA-Folterberichtes Ende letzten Jahres auf erschreckende Art und Weise deutlich gemacht hat, findet Folter nicht nur in diesen Staaten, sondern eben auch in westlichen Demokratien wie beispielsweise den Vereinigten Staaten statt. Doch auch Deutschland muss seiner menschenrechtlichen Verantwortung gerecht werden: Die Berichte über mögliche Misshandlungen, Demütigungen oder Folter durch einen Bundespolizisten an einem jungen Mann in Hannover müssen wir als Mahnung und Erinnerung verstehen, dass auch bei uns grundlegende Menschenrechte zum Teil mutwillig missachtet werden.

Am 10. Dezember 1984 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Antifolterkonvention. 146 Staaten haben sie bislang ratifiziert. Die Konvention stellt eine wichtige Ergänzung zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und zur Genfer Konvention von 1949 dar. Sie regelt Maßnahmen zur Verhinderung, Verfolgung und auch Bestrafung von Verstößen gegen das Folterverbot. Sie ist völkerrechtlich bindend und ihre Einhaltung wird vom UN-Ausschuss gegen Folter überwacht. Mehr ...

25.06.2015

Menschenrechtsbeauftragter Strässer zur erneuten Vollstreckung der Todesstrafe in Japan

Anlässlich einer erneuten Vollstreckung der Todesstrafe in Japan erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer:
Mit Bestürzung habe ich erfahren, dass heute Morgen in Japan erneut eine Todesstrafe vollstreckt wurde. Damit sind seit Antritt der derzeitigen Regierung im Dezember 2012 bereits zwölf Menschen hingerichtet worden. Wieder wurden die Verurteilten erst kurz zuvor und die Angehörigen erst im Nachhinein über die Hinrichtung unterrichtet. Sie konnten sich nicht vorbereiten und voneinander Abschied nehmen. Dies ist nach meinem Dafürhalten eine besonders unzumutbare und menschenunwürdige Praxis.

Die Todesstrafe ist eine unmenschliche und grausame Art der Bestrafung. Die Bundesregierung lehnt sie unter allen Umständen ab. Ich fordere die japanische Regierung erneut auf, eine offene gesellschaftliche Debatte darüber anzustoßen, welchen Sinn die Todesstrafe in einem hochentwickelten Rechtssystem wie in Japan überhaupt noch haben soll. Mehr ...

Berichten Sie darüber:
  • bei twitter
  • bei facebook
  • bei delicious
  • bei digg
  • bei google
  • bei webnews
  • bei Mister Wong
  • versenden
Ihr Name

Ihre Mailadresse:
Name des Empfängers
Empfänger-Adresse
Nachricht für den Empfänger
Sicherheitsfrage:Bitte tragen Sie das Ergebnis der folgenden einfachen Rechnung ein: 2 + 8 =



Beauftragter für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt