05.03.2010

Afrikanische Frauendekade unterstützen!

Anlässlich des internationalen Frauentages am 8. März erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die Berichterstatterin für Frauenrechte Angelika Graf:
Es gibt gute Nachrichten aus Afrika: Vor wenigen Tagen hat die Afrikanische Union (AU) eine Frauendekade ausgerufen. Mit der feierlichen Proklamation soll den Auswirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise auf die nationalen Budgets zur Förderung von Frauen entgegengewirkt werden. Zugleich haben sich die AU-Mitgliedsstaaten verpflichtet, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und bis 2020 die Hälfte der Staatsämter und Schlüsselpositionen mit Frauen zu besetzen. Mehr ...

05.03.2010

Kinderrechte: Blockade der Union im Bundesrat ist beschämend

Zu dem heute im Bundesrat veschobenen Antrag zum Thema Kinderrechte erklären die Kinderbeauftragte Marlene Rupprecht, der menschenrechtspolitische Sprecher Christoph Strässer und der Sprecher der Querschnittsarbeitsgruppe Migration und Integration, Rüdiger Veit:
Ein schlechter Tag für Kinderrechte: Der Bundesrat hat heute die Verschiebung der Kinderrechte-Initiative der SPD-geführten Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg und Bremen beschlossen. Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Diskussion über Kinderrechte und Kindeswohl ist das Verhalten der Union im Bundesrat einfach beschämend. Mehr ...

05.03.2010

Lage in Westsahara auf dem EU-Marokko-Gipfel ansprechen

Anlässlich des ersten EU-Marokko-Gipfels in Granada am 6./7. März erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer:
Mit dem hochrangigen EU-Marokko-Gipfel an diesem Wochenende verbinden sich auf beiden Seiten große Hoffnungen auf enge politische und wirtschaftliche Beziehungen und eine umfassende strategische Partnerschaft. Mehr ...